Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle, die mit dem
Tom Schallhorn
Große Scharrnstr. 27
15230 Frankfurt (Oder)
Inhaber: Tom Schallhorn
(im folgenden „Tom Schallhorn“ genannt)
geschlossene Verträge über den Kauf von Produkten und Waren, die im Web Shop von Tom Schallhorn angeboten werden. Die AGB werden mit jeder Bestellung / mit jedem Kauf von den Kunden anerkannt und akzeptiert.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden nicht anerkannt und sind somit nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihre Geltung wird ausdrücklich schriftlich vereinbart. Dem Hinweis auf Geschäftsbedingungen des Kunden wird widersprochen.
Definition
Verbraucher im Sinne dieser AGB sind alle natürlichen Personen, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer im Sinne dieser AGB sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
Kunden im Sinne dieser AGB können Verbraucher oder Unternehmer sein. Wird bei der Bestellung oder Einrichtung eines Accounts eine Firma angegeben gelten die AGB für Unternehmen.
Vertragsabschluss
Die Darstellung der Waren durch Tom Schallhorn im Internet stellt kein Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar (§§ 145 ff. BGB).
Die Bestellung des Kunden stellt ein verbindliches Kaufangebot an Tom Schallhorn dar.
Tom Schallhorn kann das Angebot binnen zwei Wochen nach Zugang annehmen. Der Vertrag kommt erst durch die Auftragsbestätigung oder die Bestellbestätigung durch Tom Schallhorn oder, mangels Auftragsbestätigung, mit der Lieferung der Ware zustande.
Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch die Lieferanten von Tom Schallhorn sollte es sich um Handelsware handeln. Sollte die Ware beim Lieferanten von Tom Schallhorn nicht verfügbar sein, so wird Tom Schallhorn den Kunden unverzüglich hierüber informieren und eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden
unverzüglich erstatten.
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingendes nationales Verbraucherschutzrecht bleibt unberührt.
Darstellungen
Die ausschlaggebende Version ist die deutsche. Etwaige Übersetzungsfehler, welche nicht grob fahrlässig sind, behalten wir uns vor. Ein Rechtsanspruch kann nur gegen die deutsche Version erhoben werden.
Die Darstellung und die Bereitstellung der Produktdetails bleiben ohne Gewähr. Ein Rechtsanspruch ist ausgeschlossen. Es gilt der Beleg zur Annahme des Rechtsgeschäfts (Vorausrechnung, Auftragsbestätigung, Bestellbestätigung).
Bilder sind Verwendungsvorschläge des Produkts. Andere Gegenstände gehören nicht zum Lieferumfang.
Liefervorbehalt
Bei einem bereits geschlossenen Vertag kann Tom Schallhorn vom Vertrag zurücktreten, wenn Tom Schallhorn aus nicht selbstverschuldeten Gründen, z. B. fehlende Selbstbelieferung trotz rechtlichen Deckungsgeschäftes oder höhere Gewalt, die bestellte Ware ausnahmsweise dauerhaft nicht liefern kann. In diesem Fall weisen wir Sie unverzüglich auf das bestehende Lieferhindernis hin und erstatten evtl. bereits geleistete Anzahlungen. Schadenersatz durch Nichtlieferung ist ausgeschlossen, sofern nicht wenigstens grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
Widerrufsrecht für Verbraucher
(Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.)
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag,
– an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie eine oder mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und diese einheitlich geliefert wird bzw. werden;
– an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und diese getrennt geliefert werden;
– an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie eine Ware bestellt haben, die in mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert wird;
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Tom Schallhorn, Lindenstr. 32, 15230 Frankfurt (Oder), E-Mail-Adresse: info@tom-hesse.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss- bzw. Erlöschensgründe
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen:
– zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
– zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;
– zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat;
– zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen
– zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
– zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
– zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Muster-Widerrufsformular:
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
– An Tom Schallhorn, Lindenstr. 32, 15230 Frankfurt (Oder), E-Mail-Adresse: info@tomhesse.art:
– Hiermit widerrufe(n) ich/ wir (*) den von mir/ uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/
die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*)/ erhalten am (*)
– Name des/ der Verbraucher(s)
– Anschrift des/ der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/ der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
Preise und Zahlung
Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Internet aufgeführten Preise. Sämtliche Preise sind freibleibend.
Die angegebenen Preise beinhalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer (derzeit 19 %) zuzüglich anfallender Versandkosten.
Folgende Mehrwertsteuern werden berechnet:
Verbraucher:
Deutschland: 19%
Rest Europäische Union: 19%
Welt/Drittland: 0%
Unternehmer:
Deutschland: 19%
Europäische Union:
Mit UID: 0%
Ohne UID: 19%
Wird die UID verspätet bekannt gegeben, können dem Kunden Kosten für den administrativen Aufwand berechnet werden.
Welt/Drittland: 0%
Die Zahlung ist ausschließlich per Kreditkarte, Giropay, Klarna oder PayPal möglich. Bezahlung auf Rechnung nur per Anfrage möglich.
Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung Eigentum von Tom Schallhorn.
Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich auch auf bereits verarbeitete Gegenstände und im Fall der Weiterveräußerung auf die Kaufpreisforderung.
Lieferung, Versandkosten
Die bestellten Waren werden im Rahmen der Lieferbarkeit des Artikels durch Tom Schallhorn oder Drittanbieter unverzüglich geliefert. Die Lieferung der Ware erfolgt, sofern nicht anders in der Auftragsbestätigung angegeben, binnen 1 bis 45 Wochen nach Vertragsabschluss. Andere Versandlaufzeiten bestehen bei Sonderanfertigungen und Waren, welche bei einem Dritten Hersteller bestellt werden müssen.
Für die Lieferung berechnet Tom Schallhorn Versandkosten pro Bestellung, die abhängig von Größe, Gewicht und Bestimmungsort der Lieferung sind. Es gelten die Versandkosten, die zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden auf der Internetseite angegeben sind.
Lieferungen ins Ausland erfolgen grundsätzlich ohne Übernahme der Einfuhrgebühren im fremden Land.
Liefermöglichkeiten:
Zustellung, DHL, UPS, GLS, DPD, Spedition
Pflichten des Kunden
Vollständige und fristgerechte Bezahlung des vereinbarten Kaufpreises inklusive von Erfüllungskosten.
Abnahme der Ware vom Verkäufer
Gewährleistung
Die Gewährleistungsansprüche des Kunden beschränken sich zunächst auf das Recht zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung, wobei die Wahl des Verbrauchers durch Tom Schallhorn abgelehnt werden kann, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Ist der Kunde Unternehmer, steht das Wahlrecht Tom Schallhorn zu.
Die Nachbesserung gilt mit dem erfolglosen zweiten Versuch als fehlgeschlagen.
Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder hat Tom Schallhorn die Nacherfüllung verweigert oder auf eine vom Kunden gesetzte angemessene Frist nicht reagiert, so ist der Kunde zur Herabsetzung der Vergütung oder zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Schadensersatzansprüche bleiben unberührt.
Gewährleistung für Unternehmer
Gewährleistungsansprüche des Unternehmers setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist. Für Endkunden beträgt die Verjährungsfrist für Neuwaren 1 Jahr. Mängelansprüche bei Gebrauchtwaren und Sonderangeboten (B-Ware) bestehen nicht.
Gewährleistung für Verbraucher
Die Gewährleistungsfrist für Neuware beträgt 2 Jahre, die Gewährleistungsfrist für gebrauchte Artikel (B-Ware) beträgt 1 Jahr.
Garantie
Tom Schallhorn gibt verschiedene Garantien auf die verkauften Artikel. Garantiezusagen eines Herstellers bedeuten immer ein gesondertes Rechtsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Hersteller. Ansprüche aus Garantiezusagen Dritter begründen keinerlei Ansprüche gegen Tom Schallhorn und sind unmittelbar gegenüber dem jeweiligen Garantiegeber geltend zu machen.
Haftungsbegrenzung
Tom Schallhorn schließt die Haftung für Schäden aus, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht worden sind, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen von Tom Schallhorn.
Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung in Fällen einfacher Fahrlässigkeit auf die Schäden, die in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind, beschränkt.
Schadensersatzansprüche aus Verzug oder nachgewiesene Ansprüche auf Aufwendungsersatz gemäß § 284 BGB sind auf 10% des Kaufpreises beschränkt, soweit Tom Schallhorn nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat.
Sonstige Bestimmungen
Dieser Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in welchem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
Sind diese AGB ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Soweit die Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrags nach den gesetzlichen Vorschriften. Der Vertrag ist nur dann unwirksam, wenn das Festhalten an ihm auch unter Berücksichtigung der nach den gesetzlichen Vorschriften vorzunehmenden Änderungen eine unzumutbare Härte für eine Vertragspartei darstellen würde.